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Europäisches Patent · EP1596820 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1596820
Anmeldenummer
EP04715264
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.2004
Veröffentlicht
23.11.2005
Erteilt
05.11.2008
Gelöscht
28.02.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61Q 19/00 (2006.01)
A61K 8/18 (2006.01)
Priorität
EP 03251212 27.02.2003
PCT-Anmeldung
PCT/EP2004/001985 27.02.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/075872 10.09.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009

  2. 05.11.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.