PROPELLERKOMBINATION FÜR EINEN SCHIFFSPROPELLERANTRIEB MIT DOPPELPROPELLERN

Europäisches Patent · EP1597144 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1597144
Anmeldenummer
EP04711791
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.02.2004
Veröffentlicht
23.11.2005
Erteilt
24.11.2010
Gelöscht
28.02.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63H 5/10 (2006.01)
Priorität
SE 0300455 20.02.2003
PCT-Anmeldung
PCT/SE2004/000206 17.02.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/074089 02.09.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011

  2. 24.11.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HEDLUND, Benny

S-430 91 Hönö, SE

JONSSON, Kare

S-461 95 Trollhättan, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.