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Europäisches Patent · EP1597158 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1597158
Anmeldenummer
EP04713789
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.2004
Veröffentlicht
23.11.2005
Erteilt
12.07.2006
Gelöscht
12.07.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 1/32 (2006.01)
Priorität
US 374745 25.02.2003
PCT-Anmeldung
PCT/US2004/005403 23.02.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/076301 10.09.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007

  2. 14.07.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WHITE, Jeremy, M.

Barrington, IL 60010, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.