DOSE MIT AUSGUSS

Europäisches Patent · EP1597161 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1597161
Anmeldenummer
EP04714371
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.02.2004
Veröffentlicht
23.11.2005
Erteilt
14.12.2016
Gelöscht
28.02.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/74 (2006.01)
B65D 5/06 (2006.01)
B65D 5/02 (2006.01)
Priorität
GB 0304249 25.02.2003
PCT-Anmeldung
PCT/GB2004/000763 25.02.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/076302 10.09.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

  2. 14.12.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FRANIC, Ivica

A-1010 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.