VERPACKUNG
Europäisches Patent · EP1597168 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1597168
- Anmeldenummer
- EP04700796
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.01.2004
- Veröffentlicht
- 23.11.2005
- Erteilt
- 26.06.2013
- Gelöscht
- 31.01.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 75/58 (2006.01)
- Priorität
- NL 1022368 13.01.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2004/000008 08.01.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/063048 29.07.2004
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014
- 23.07.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2013
- 26.06.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
VAN PUIJENBROEK, Alexander, Josephus, Maricus
NL-5223 ZP Den Bosch, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.