BREMSSATTEL

Europäisches Patent · EP1597491 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1597491
Anmeldenummer
EP04709216
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.2004
Veröffentlicht
23.11.2005
Erteilt
25.03.2009
Gelöscht
28.02.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 55/02 (2006.01)
Priorität
DE 10306137 14.02.2003
PCT-Anmeldung
PCT/EP2004/001156 09.02.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/072506 26.08.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010

  2. 25.03.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

EISENGRÄBER, Reinhard

53343 Wachtberg, DE

TERFLOTH, Kristof

71717 Beilstein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.