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Europäisches Patent · EP1597498 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1597498
- Anmeldenummer
- EP04715303
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.2004
- Veröffentlicht
- 23.11.2005
- Erteilt
- 30.08.2006
- Gelöscht
- 29.02.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 15/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 10310014 28.02.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/001963 27.02.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/076893 10.09.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2008
- 29.09.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DUCKEK, Uwe
89134 Markbronn, DE
UNSELD, Günther
89189 Neenstetten, DE
WALDVOGEL, Johann
86381 Krumbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.