Medizinisches Handstück
Europäisches Patent · EP1598023 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1598023
- Anmeldenummer
- EP05010902
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.2005
- Veröffentlicht
- 23.11.2005
- Erteilt
- 10.07.2013
- Gelöscht
- 31.05.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/32 (2006.01)
- Priorität
- JP 2004149098 19.05.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015
- 06.08.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Katzarov S.A., 19, rue des Epinettes, 1227 Genève (Les Acacias)
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2013
- 10.07.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nakanishi, Takasuke
Kanuma-shi Tochigi 322-8666, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.