Schachtgrubenausrüstung für einen Aufzug
Europäisches Patent · EP1598301 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1598301
- Anmeldenummer
- EP05103957
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.2005
- Veröffentlicht
- 23.11.2005
- Erteilt
- 18.07.2012
- Gelöscht
- 11.05.2025
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B66B 5/28 (2006.01)
- Priorität
- EP 04405311 19.05.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.05.2025
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 11.05.2025
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 18.07.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Maury, Julien
6020, Emmenbrücke
Fernandes, Mario
68100, Mulhouse, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.