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Europäisches Patent · EP1598490 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1598490
- Anmeldenummer
- EP04706192
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.2004
- Veröffentlicht
- 23.11.2005
- Erteilt
- 03.03.2010
- Gelöscht
- 31.01.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03D 1/14 (2006.01)
- Priorität
- ES 200300300 06.02.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/ES2004/000036 29.01.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/070124 19.08.2004
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.08.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2012
- 29.05.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2010
- 03.03.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FOMINAYA AGULLO, Pablo
E-46120 Alboraya, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.