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Europäisches Patent · EP1598490 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1598490
Anmeldenummer
EP04706192
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.2004
Veröffentlicht
23.11.2005
Erteilt
03.03.2010
Gelöscht
31.01.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03D 1/14 (2006.01)
Priorität
ES 200300300 06.02.2003
PCT-Anmeldung
PCT/ES2004/000036 29.01.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/070124 19.08.2004
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.08.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2012

  2. 29.05.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2010

  3. 03.03.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FOMINAYA AGULLO, Pablo

E-46120 Alboraya, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.