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Europäisches Patent · EP1598843 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1598843
- Anmeldenummer
- EP03707047
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.02.2003
- Veröffentlicht
- 23.11.2005
- Erteilt
- 11.04.2007
- Gelöscht
- 11.04.2007
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- H01H 13/52 (2006.01)H01H 13/20 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2003/002050 25.02.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/077476 10.09.2004
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007
- 30.04.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LI, Xin, c/o SMK Corporation
Tokyo 142-8511, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.