FEUERHEMMENDE MATRATZE

Europäisches Patent · EP1599114 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1599114
Anmeldenummer
EP04711837
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.02.2004
Veröffentlicht
30.11.2005
Erteilt
06.01.2010
Gelöscht
28.02.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 17/00 (2006.01)
A47C 27/00 (2006.01)
Priorität
US 366996 14.02.2003
PCT-Anmeldung
PCT/US2004/004595 17.02.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/073799 02.09.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010

  2. 06.01.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GLADNEY, Richard, F.

Fairburn, GA 30213, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.