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Europäisches Patent · EP1599308 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1599308
Anmeldenummer
EP03770841
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.11.2003
Veröffentlicht
30.11.2005
Erteilt
26.03.2008
Gelöscht
28.11.2023
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B23D 29/00 (2006.01)
B23D 23/00 (2006.01)
Priorität
CH 344032003 06.03.2003
PCT-Anmeldung
PCT/CH2003/000774 24.11.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/078398 16.09.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.11.2023

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2023

  2. 02.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2023

  3. 30.04.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.