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Europäisches Patent · EP1599308 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1599308
- Anmeldenummer
- EP03770841
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.2003
- Veröffentlicht
- 30.11.2005
- Erteilt
- 26.03.2008
- Gelöscht
- 28.11.2023
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B23D 29/00 (2006.01)B23D 23/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 344032003 06.03.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2003/000774 24.11.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/078398 16.09.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.11.2023
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2023
- 02.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2023
- 30.04.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.