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Europäisches Patent · EP1599637 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1599637
- Anmeldenummer
- EP04711526
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.2004
- Veröffentlicht
- 30.11.2005
- Erteilt
- 09.01.2019
- Gelöscht
- 16.02.2024
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E02F 9/24 (2006.01)E02F 3/36 (2006.01)
- Priorität
- SE 0300415 17.02.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2004/000199 16.02.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/072387 26.08.2004
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.02.2024
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 17.01.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Felber und Partner AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2019
- 16.01.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2019
- 09.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SONERUD, Åke
S-824 52 HUDIKSVALL, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.