Elektrostatischer Gewebevorsatz für einen Saugkopf
Europäisches Patent · EP1600092 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1600092
- Anmeldenummer
- EP05290225
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.2005
- Veröffentlicht
- 30.11.2005
- Erteilt
- 04.04.2012
- Gelöscht
- 28.02.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 9/02 (2006.01)
- Priorität
- US 854011 26.05.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.09.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018
- 19.06.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2012
- 04.04.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2012
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Baer, Mark
Trout Run Pennsylvania 17771, US
Crevling, Robert L., Jr.
Cogan Station Pennsylvania 17728, US
Girton, Cory F.
Jersey Shore Pennsylvania 17740, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.