Schneidvorrichtung für ein Keratom

Europäisches Patent · EP1600130 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1600130
Anmeldenummer
EP05015132
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.08.1999
Veröffentlicht
30.11.2005
Erteilt
30.05.2007
Gelöscht
31.08.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 9/013 (2006.01)
Priorität
US 132987 12.08.1998
Abgezweigt von
EP99939134
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010

  2. 31.08.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dipl.-Ing. Horst Quehl, Patentanwalt, Ringstrasse 7, Postfach, 8274 Tägerwilen

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007

  3. 29.06.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Biovision AG

BIOVISION AG

Erlenstrasse 27, 2555 Brügg

Vertretung

Dipl.-Ing. Horst Quehl Patentanwalt

8274 Tägerwilen

Erfinderin/Erfinder

Feingold, Vladimir

Laguna Niguel, CA 92677, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.