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Europäisches Patent · EP1600535 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1600535
Anmeldenummer
EP04012862
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.2004
Veröffentlicht
30.11.2005
Erteilt
28.04.2010
Gelöscht
31.05.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D02G 1/16 (2006.01)
D02J 1/08 (2006.01)
B65H 54/70 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011

  2. 28.04.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2010

Beteiligte

Inhaberin

SSM Schärer Schweiter Mettler AG

Neugasse 10, 8812 Horgen

Erfinderin/Erfinder

Meinhardt, Martin

72768 Reutlingen, DE

Märki, Daniela

8810 Horgen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.