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Europäisches Patent · EP1600567 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1600567
Anmeldenummer
EP05011209
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2005
Veröffentlicht
30.11.2005
Erteilt
24.09.2014
Gelöscht
23.12.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03F 3/04 (2006.01)
Priorität
DE 102004025874 27.05.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022

  2. 24.09.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dallmer, Johannes

59757 Arnsberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.