Steuerventil
Europäisches Patent · EP1600627 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1600627
- Anmeldenummer
- EP05010378
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2005
- Veröffentlicht
- 30.11.2005
- Erteilt
- 02.07.2008
- Gelöscht
- 31.05.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 59/46 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004024215 15.05.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013
- 02.07.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Scheibe, Wolfgang, Dr.-Ing.
71642 Ludwigsburg-Poppenweiler, DE
Koch, Hans-Joachim
72293 Glatten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.