SICHERHEITSVENTIL
Europäisches Patent · EP1600677 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1600677
- Anmeldenummer
- EP04716721
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.2004
- Veröffentlicht
- 30.11.2005
- Erteilt
- 09.07.2008
- Gelöscht
- 31.03.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 17/38 (2006.01)
- Priorität
- JP 2003055073 03.03.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2004/002645 03.03.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/079242 16.09.2004
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009
- 09.07.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KITA, Toshio,c/o Fujikin Incorporated
Osaka-shi, Osaka 550-0012, JP
DAIDO, Kunihiko, c/o Fujikin Incorporated
Osaka-shi, Osaka 550-0012, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.