SICHERHEITSVENTIL

Europäisches Patent · EP1600677 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1600677
Anmeldenummer
EP04716721
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.2004
Veröffentlicht
30.11.2005
Erteilt
09.07.2008
Gelöscht
31.03.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 17/38 (2006.01)
Priorität
JP 2003055073 03.03.2003
PCT-Anmeldung
PCT/JP2004/002645 03.03.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/079242 16.09.2004
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009

  2. 09.07.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KITA, Toshio,c/o Fujikin Incorporated

Osaka-shi, Osaka 550-0012, JP

DAIDO, Kunihiko, c/o Fujikin Incorporated

Osaka-shi, Osaka 550-0012, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.