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Europäisches Patent · EP1601247 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1601247
- Anmeldenummer
- EP04718703
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2004
- Veröffentlicht
- 07.12.2005
- Erteilt
- 18.02.2009
- Gelöscht
- 31.03.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01K 85/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 390032003 12.03.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2004/000804 09.03.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/080168 23.09.2004
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009
- 18.02.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.