TOILETTENABDECKUNGSANORDNUNG

Europäisches Patent · EP1601276 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1601276
Anmeldenummer
EP04717558
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.2004
Veröffentlicht
07.12.2005
Erteilt
09.01.2008
Gelöscht
09.01.2008
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47K 13/12 (2006.01)
Priorität
DK 200300348 06.03.2003
PCT-Anmeldung
PCT/DK2004/000147 05.03.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/078017 16.09.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2008

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008

  2. 31.01.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RATHKE, Morten

DK-8472 Sporup, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.