TOILETTENABDECKUNGSANORDNUNG
Europäisches Patent · EP1601276 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1601276
- Anmeldenummer
- EP04717558
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2004
- Veröffentlicht
- 07.12.2005
- Erteilt
- 09.01.2008
- Gelöscht
- 09.01.2008
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A47K 13/12 (2006.01)
- Priorität
- DK 200300348 06.03.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK2004/000147 05.03.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/078017 16.09.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2008
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008
- 31.01.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RATHKE, Morten
DK-8472 Sporup, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.