SYSTEM ZUR ERFASSUNG EINER SITZBELEGUNG
Europäisches Patent · EP1601555 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1601555
- Anmeldenummer
- EP04718659
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2004
- Veröffentlicht
- 07.12.2005
- Erteilt
- 12.07.2006
- Gelöscht
- 12.07.2006
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B60R 21/01 (2006.01)
- Priorität
- EP 03100598 10.03.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/050274 09.03.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/080766 23.09.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007
- 14.07.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CLOS, Harald
66113 Saarbrücken, DE
FEDERSPIEL, Laurent
L-5366 Münsbach, LU
SCHOOS, Aloyse
L-8094 Bertrange, LU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.