DISPOSITIF DE VERROUILLAGE A COMMANDE MAGNETIQUE

Europäisches Patent · EP1601848 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1601848
Anmeldenummer
EP03816340
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.02.2003
Veröffentlicht
07.12.2005
Erteilt
09.04.2008
Gelöscht
13.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 47/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/FR2003/000511 17.02.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/083574 30.09.2004
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2022

  2. 30.04.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lopez, Jésus

63360 Saint-Beauzire, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.