DISPOSITIF OPTIQUE ET MODULE D INSPECTION

Europäisches Patent · EP1602001 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1602001
Anmeldenummer
EP04709181
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.2004
Veröffentlicht
07.12.2005
Erteilt
27.05.2009
Gelöscht
28.02.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 17/04 (2006.01)
G01N 21/88 (2006.01)
G01N 21/956 (2006.01)
H05K 13/00 (2006.01)
Priorität
CH 365032003 07.03.2003
PCT-Anmeldung
PCT/CH2004/000074 09.02.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/079427 16.09.2004
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010

  2. 27.05.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.