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Europäisches Patent · EP1602097 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1602097
Anmeldenummer
EP04718469
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.2004
Veröffentlicht
07.12.2005
Erteilt
11.11.2009
Gelöscht
31.03.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 3/20 (2006.01)
Priorität
SE 0300656 07.03.2003
PCT-Anmeldung
PCT/SE2004/000325 08.03.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/079698 16.09.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010

  2. 11.11.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2009

Beteiligte

Inhaberin

Pricer AB

Bergkällavägen 20-22, 192 79 Sollentuna, SE

Erfinderin/Erfinder

NILSSON, Björn

S-753 26 Uppsala, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.