Teleskopischer Sonnenschirmständer
Europäisches Patent · EP1602297 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1602297
- Anmeldenummer
- EP04076642
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.2004
- Veröffentlicht
- 07.12.2005
- Erteilt
- 03.10.2012
- Gelöscht
- 04.06.2024
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A45B 25/14 (2006.01)A45B 19/04 (2006.01)A45B 23/00 (2006.01)E04H 12/18 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.06.2024
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 28.06.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ARNOLD & SIEDSMA AG, Baarerstrasse 43, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2013
- 03.10.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ma, Oliver Joen-an
Baldwin Park, PA 91706, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.