Spritzpistole
Europäisches Patent · EP1602411 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1602411
- Anmeldenummer
- EP05011048
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.05.2005
- Veröffentlicht
- 07.12.2005
- Erteilt
- 20.08.2008
- Gelöscht
- 31.05.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 7/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004027551 04.06.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009
- 20.08.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Göhring, Alfred
88682 Salem, DE
Ibele, Peter
88263 Horgenzell, DE
Kramer, Andreas
88677 Markdorf, DE
Ulbrich, Jens
88048 Friedrichshafen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.