Dampfbügeleisen
Europäisches Patent · EP1602776 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1602776
- Anmeldenummer
- EP05103698
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.2005
- Veröffentlicht
- 07.12.2005
- Erteilt
- 15.12.2010
- Gelöscht
- 31.05.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 75/38 (2006.01)D06F 75/18 (2006.01)
- Priorität
- IT UD20040087 04.05.2004
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013
- 03.03.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, Rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2011
- 15.12.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Antonel, Alessandro
30029 Santo Stino di Livenza (VE), IT
Rigo, Flavio
33170 Pordenone, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.