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Europäisches Patent · EP1602883 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1602883
Anmeldenummer
EP05425398
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2005
Veröffentlicht
07.12.2005
Erteilt
15.07.2009
Gelöscht
31.05.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24C 15/02 (2006.01)
E05F 1/10 (2006.01)
E05F 1/12 (2006.01)
A47L 15/42 (2006.01)
Priorität
IT BO20040344 31.05.2004
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.12.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010

  2. 15.07.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Vanini, Angelo

40134 Bologna, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.