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Europäisches Patent · EP1603682 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1603682
Anmeldenummer
EP04721856
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.03.2004
Veröffentlicht
14.12.2005
Erteilt
13.06.2007
Gelöscht
31.03.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 1/18 (2006.01)
B05B 15/00 (2006.01)
B05B 1/34 (2006.01)
Priorität
DE 10312866 19.03.2003
PCT-Anmeldung
PCT/EP2004/002869 19.03.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/082846 30.09.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2008

  2. 29.06.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GROSS, Jürgen

77790 Steinach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.