MÖRTELMISCHPUMPE
Europäisches Patent · EP1603720 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1603720
- Anmeldenummer
- EP04718929
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2004
- Veröffentlicht
- 14.12.2005
- Erteilt
- 28.06.2006
- Gelöscht
- 10.03.2024
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B28C 5/14 (2006.01)B01F 15/00 (2006.01)B01F 7/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 10311342 14.03.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/002458 10.03.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/080676 23.09.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.03.2024
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 30.06.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAMPITSCH, Klaus
A-9701 Kamering, AT
PAPOUSEK, Hannes
A-9371 Brückl, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.