MODUL FÜR EINE VENTILBATTERIE

Europäisches Patent · EP1604117 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1604117
Anmeldenummer
EP03799510
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.12.2003
Veröffentlicht
14.12.2005
Erteilt
19.12.2007
Gelöscht
31.12.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 13/00 (2006.01)
Priorität
DE 10311475 15.03.2003
PCT-Anmeldung
PCT/EP2003/014925 27.12.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/083647 30.09.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008

  2. 15.01.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

Festo AG & Co.

Ruiter Strasse 82, 73734 Esslingen, DE

Erfinderin/Erfinder

KÄRCHER, Bernd

72654 Neckartenzlingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.