ELEKTRISCHER STECKVERBINDER
Europäisches Patent · EP1604431 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1604431
- Anmeldenummer
- EP04720532
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2004
- Veröffentlicht
- 14.12.2005
- Erteilt
- 24.06.2009
- Gelöscht
- 31.03.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/58 (2006.01)H01R 4/72 (2006.01)
- Priorität
- DE 10311507 15.03.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/002645 13.03.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/084359 30.09.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.10.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010
- 24.06.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STOLLBERGER, Ralf
96173 Oberhaid-Staffelbach, DE
BLÖSCH, Christoph
91088 Bubenreuth, DE
SCHWABBAUER, Frank
95460 Bad Berneck, DE
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