Biegbarer Abschnitt eines Einführtubus eines Endoskopes und Verfahren zu dessen Herstellung

Europäisches Patent · EP1604607 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1604607
Anmeldenummer
EP05011624
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.05.2005
Veröffentlicht
14.12.2005
Erteilt
04.10.2006
Gelöscht
31.05.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 1/005 (2006.01)
Priorität
DE 102004027850 08.06.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

  2. 31.10.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Henke-Sass, Wolf GmbH

Kronenstrasse 16, D-78532 Tuttlingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Brunnen, Rainer Dirk

78606 Seitingen-Oberflacht, DE

Simon, Thomas Jürgen

78576 Emmingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.