Verbessertes modulares Flüssigkeitssprühsystem
Europäisches Patent · EP1604701 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1604701
- Anmeldenummer
- EP04013559
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.2004
- Veröffentlicht
- 14.12.2005
- Erteilt
- 15.12.2010
- Gelöscht
- 30.06.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 11/00 (2006.01)B05B 17/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012
- 12.04.2011
Übertragen
- Inhaber/in
- Microflow Engineering SA, Galileo Center,, Rue de la Gare, 2034 Peseux → EP Systems SA, Rue du Plan 30, 2002 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2011
- 15.12.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.