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Europäisches Patent · EP1604907 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1604907
Anmeldenummer
EP05008058
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.04.2005
Veröffentlicht
14.12.2005
Erteilt
14.06.2006
Gelöscht
30.04.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 23/00 (2006.01)
Priorität
DE 102004018833 19.04.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009

  2. 15.06.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Schreiner Group GmbH & Co. KG

Bruckmannring 22, 85764 Oberschleissheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Seidl, Peter

81371 München, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.