Behälter für einen Wegwerfmüllbeutel
Europäisches Patent · EP1604917 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1604917
- Anmeldenummer
- EP04076656
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.2004
- Veröffentlicht
- 14.12.2005
- Erteilt
- 14.05.2008
- Gelöscht
- 30.06.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65F 1/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013
- 27.01.2011
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2011
- 19.01.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011
- 16.12.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PPS Polyvalent, Patent Service AG, Waldrütistrasse 21, 8954 Geroldswil
Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2008
- 30.05.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008
Beteiligte
Inhaberin
Sanderstead, Surrey, GB
7050 Arosa
06620 Le Bar sur Ioup, FR
Erfinderin/Erfinder
Sanderstead, Surrey, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.