Variabel fixierbares scharnier

Europäisches Patent · EP1605124 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1605124
Anmeldenummer
EP04291441
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.2004
Veröffentlicht
14.12.2005
Erteilt
04.08.2010
Gelöscht
30.06.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 11/10 (2006.01)
E05D 5/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012

  2. 04.08.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rosati, Franco

92500 Rueil Malmaison, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.