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Europäisches Patent · EP1606073 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1606073
Anmeldenummer
EP03816276
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.2003
Veröffentlicht
21.12.2005
Erteilt
21.11.2012
Gelöscht
31.03.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 51/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US2003/007184 11.03.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/080632 23.09.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013

  2. 21.11.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WIKER, Juergen

70771 Leinfelden-Echterdingen, DE

PHILLIPS, Gregory, A.

LaGrange, KY 40031, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.