AUFTRIEBSKÖRPER FÜR EIN LUFTSCHIFF
Europäisches Patent · EP1606161 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1606161
- Anmeldenummer
- EP04716194
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2004
- Veröffentlicht
- 21.12.2005
- Erteilt
- 28.06.2006
- Gelöscht
- 31.03.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64B 1/08 (2006.01)
- Priorität
- CH 491032003 21.03.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2004/000110 02.03.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/083034 30.09.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015
- 13.12.2013
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Stump und Partner, Patentanwälte AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich → Stump und Partner, Patentanwälte AG, Zimmergasse 16, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2013
- 26.10.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Stump und Partner, Patentanwälte AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2010
- 29.09.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. R.C. Salgo + Partner Patentanwälte AG, Rütistrasse 103, 8636 Wald ZH
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006
- 30.06.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.