KRAFTMESSZELLE

Europäisches Patent · EP1606596 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1606596
Anmeldenummer
EP04722181
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2004
Veröffentlicht
21.12.2005
Erteilt
22.08.2007
Gelöscht
31.03.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01G 19/414 (2006.01)
Priorität
DE 10313828 21.03.2003
PCT-Anmeldung
PCT/EP2004/002953 20.03.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/083792 30.09.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2008

  2. 14.09.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SELIG, Klaus, Peter

8606 Greifensee

WURSTER, Klaus

72124 Pliezhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.