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Europäisches Patent · EP1606867 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1606867
- Anmeldenummer
- EP04704191
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.2004
- Veröffentlicht
- 21.12.2005
- Erteilt
- 11.10.2006
- Gelöscht
- 31.01.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02G 3/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 10313989 27.03.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/000479 22.01.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/086583 07.10.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.08.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018
- 31.10.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HABEL, Martin
74626 Bretzfeld, DE
SOHN, Wolfgang
73733 Esslingen, DE
SCHARF-MARTINI, Lutz
73614 Schorndorf, DE
FUNK, Rainer
71543 Wüstenrot, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.