Dampferzeuger

Europäisches Patent · EP1607079 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1607079
Anmeldenummer
EP05012360
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.2005
Veröffentlicht
21.12.2005
Erteilt
21.11.2007
Gelöscht
21.11.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61H 33/12 (2006.01)
Priorität
JP 2004176168 14.06.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.05.2008

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008

  2. 14.12.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Matsushita Electric Works, Ltd.

MATSUSHITA ELECTRIC WORKS, LTD.

1048, Oaza-Kadoma, Kadoma-shi, Osaka 571-8686, JP

Erfinderin/Erfinder

Omura, Shingo

Kadoma-shi Osaka 571-8686, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.