Spritze-Behälter-Kombination
Europäisches Patent · EP1607114 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1607114
- Anmeldenummer
- EP05107738
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2001
- Veröffentlicht
- 21.12.2005
- Erteilt
- 28.03.2007
- Gelöscht
- 30.09.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/178 (2006.01)A61M 5/32 (2006.01)A61M 5/34 (2006.01)
- Priorität
- JP 2000289493 22.09.2000JP 2001034684 09.02.2001JP 2001111703 10.04.2001
- Abgezweigt von
- EP01203502
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016
- 31.07.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Chamerstrasse 50, 6300 Zug
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2007
- 30.04.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Shimazaki, Seiji
Ibaraki-ken, Ibaraki, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.