Spritze-Behälter-Kombination

Europäisches Patent · EP1607114 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1607114
Anmeldenummer
EP05107738
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.2001
Veröffentlicht
21.12.2005
Erteilt
28.03.2007
Gelöscht
30.09.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/178 (2006.01)
A61M 5/32 (2006.01)
A61M 5/34 (2006.01)
Priorität
JP 2000289493 22.09.2000
JP 2001034684 09.02.2001
JP 2001111703 10.04.2001
Abgezweigt von
EP01203502
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016

  2. 31.07.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Chamerstrasse 50, 6300 Zug

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2007

  3. 30.04.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Shimazaki, Seiji

Ibaraki-ken, Ibaraki, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.