Antrieb für eine Aufzugsanlage
Europäisches Patent · EP1607362 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1607362
- Anmeldenummer
- EP05104953
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.2005
- Veröffentlicht
- 21.12.2005
- Erteilt
- 06.06.2012
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66B 11/04 (2006.01)
- Priorität
- EP 04014440 19.06.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 06.06.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.