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Europäisches Patent · EP1607535 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1607535
Anmeldenummer
EP05075605
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.2005
Veröffentlicht
21.12.2005
Erteilt
17.10.2007
Gelöscht
17.10.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E03F 1/00 (2006.01)
Priorität
EP 04076793 18.06.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2008

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008

  2. 15.11.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Wavin B.V.

WAVIN B.V.

Stationsplein 3, 8011 CW Zwolle, NL

Erfinderin/Erfinder

Roelfsema, Marcel

9503 PB Stadskanaal, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.