Hubkolbenkompressor

Europäisches Patent · EP1607630 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1607630
Anmeldenummer
EP05010105
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.2005
Veröffentlicht
21.12.2005
Erteilt
04.10.2006
Gelöscht
31.05.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 27/10 (2006.01)
Priorität
DE 102004028747 14.06.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

  2. 31.10.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Obrist Engineering GmbH

Rheinstrasse 26-27,, 6890 Lustenau, AT

Erfinderin/Erfinder

Kuhn, Peter, Prof. Dr.-Ing.

69469 Weinheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.