Anschlussarmatur

Europäisches Patent · EP1607694 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1607694
Anmeldenummer
EP05450065
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.2005
Veröffentlicht
21.12.2005
Erteilt
01.04.2009
Gelöscht
30.04.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24H 9/12 (2006.01)
Priorität
AT 9862004 07.06.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009

  2. 01.04.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2009

Beteiligte

Inhaberin

Herz Armaturen Ges.m.b.H.

Richard-Strauss-Strasse 22, 1230 Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

Lomot, Dimitri

1030 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.