VORRICHTUNG ZUM BEDAMPFEN

Europäisches Patent · EP1608494 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1608494
Anmeldenummer
EP04700444
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.01.2004
Veröffentlicht
28.12.2005
Erteilt
09.03.2011
Gelöscht
31.01.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B27N 3/18 (2006.01)
Priorität
DE 20305236 U 01.04.2003
PCT-Anmeldung
PCT/EP2004/000033 07.01.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/087388 14.10.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.08.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2012

  2. 09.03.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2011

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.